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Sitzungsdatum: |
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Beginn: |
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Ende: |
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Ort, Raum: |
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Anwesend: |
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Christopher Other |
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Dieter Treubig |
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Diethard Deckert |
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Rainer Frank |
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Thomas Fürst |
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Detlef Pappe |
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Thomas Riedl |
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Eric Schröder |
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Stephan Bähr |
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Thomas Bärwald |
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Robin Fleck |
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Heiko Fürst |
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Karsten Klinnert |
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Ulrich Lippmann |
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Christopher Lürtzing |
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Dr. Ulrich Neundorf |
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Thorsten Richter |
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Katrin Schilling |
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Olaf Schröder |
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Silvio Wiegler |
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Jens Wirsching |
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Susanne Spieß |
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Abwesend: |
Anmerkungen |
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Bernd Rottenbacher |
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Anja Bartenstein |
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Thomas Schmidt |
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| Robert Wolf | ||
| Holger Ackermann | ||
| Christian Amend |
Zur Beurkundung
Der Vorsitzende
Christopher Other, Bürgermeister
Schriftführer
Tagesordnung
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TOP Nr. |
Titel |
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Öffentliche Sitzung |
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1. |
Eröffnung und Begrüßung |
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2. |
Feststellung der Beschlussfähigkeit |
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3. |
Einwohnerfragestunde |
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4. |
Schließung des öffentlichen Teils des Protokolls der Sitzung vom 25.01.2023 |
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5. |
Schließung des öffentlichen Teils des Protokolls der Sitzung vom 02.03.2023 |
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6. |
Beratung und Beschlussfassung über eine außerplanmäßige Ausgabe |
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7. |
Beratung und Beschlussfassung über eine überplanmäßige Ausgabe Dorferneuerung Albingshausen |
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8. |
Vergabe Bauleistung Sanierung Gemeindehaus Albingshausen - Ermächtigungsbeschluss - Los 1 Fachwerksanierung |
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9. |
Vergabe Bauleistung Sanierung Gemeindehaus Albingshausen - Ermächtigungsbeschluss - Los 2 Putz-/Trockenbau-/Malerarbeiten |
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10. |
Vergabe Bauleistung Sanierung Gemeindehaus Albingshausen - Ermächtigungsbeschluss - Los 3 Fliesen-/Maurerarbeiten |
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11. |
Vergabe Bauleistung Sanierung Gemeindehaus Albingshausen - Ermächtigungsbeschluss - Los 4 Elektroinstallationen |
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12. |
Informationen des Bürgermeisters und der Stadträte |
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Nichtöffentliche Sitzung |
Vorbemerkungen
Der Vorsitzende stellt fest, dass das Gremium rechtzeitig und ordnungsgemäß einberufen wurde und beschlussfähig ist.
Wünsche zur Änderung der Tagesordnung bestehen nicht.
Öffentlicher Teil
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TOP-Nr.: |
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Sitzungsnummer: |
Der Bürgermeister eröffnet um 19.02 Uhr die Sitzung und begrüßt alle Anwesenden.
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TOP-Nr.: |
2. |
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Beratungsgegenstand: |
Feststellung der Beschlussfähigkeit |
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Sitzungsnummer: |
SR Heldburg/2023-03 |
Beratung:
Fünfzehn Stadträte und der Bürgermeister sind anwesend, die Beschlussfähigkeit ist somit gegeben (13 von 19). Um 19.10 Uhr kommt Herr Lürtzing in die Sitzung (14 von 19), Herr Heiko Fürst kommt um 19.29 Uhr dazu (15 von 19).
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3. |
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Beratungsgegenstand: |
Einwohnerfragestunde |
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Sitzungsnummer: |
SR Heldburg/2023-03 |
Beratung:
- Keine -
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TOP-Nr. |
4. |
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Beschluss-Nr.: |
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Beschlussgegenstand: |
Schließung des öffentlichen Teils des Protokolls der Sitzung vom 25.01.2023 |
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Sitzungsnummer: |
SR Heldburg/2023-03 |
Sachverhalt:
Die Stadträte bemängeln erneut, dass im Protokoll der öffentliche und nichtöffentliche Teil nicht getrennt ist. Außerdem sollten Seitenzahlen eingefügt werden.
Beide Probleme sollten zukünftig unbedingt beseitigt werden.
Beim Abstimmergebnis aller Beschlüsse muss der Begriff „Mitglieder des Ausschusses“ ersetzt werden durch „Mitglieder des Stadtrates“.
Beschluss:
Das Protokoll wird, wie vorgelegt, ohne inhaltliche Änderungen geschlossen.
Abstimmungsergebnis:
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Gesetzliche Anzahl Mitglieder des Ausschusses: |
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Anwesend und stimmberechtigt: |
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Ja-Stimmen: |
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Nein-Stimmen: |
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Enthaltungen: |
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Befangen nach § 38 ThürKO: |
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TOP-Nr. |
5. |
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Beschluss-Nr.: |
SR Heldburg/0014 |
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Beschlussgegenstand: |
Schließung des öffentlichen Teils des Protokolls der Sitzung vom 02.03.2023 |
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Sitzungsnummer: |
SR Heldburg/2023-03 |
Sachverhalt:
Es wiederholt sich die Problematik mit dem öffentlichen und nichtöffentlichen Teil sowie den Seitenzahlen. Ebenso ist „Mitglieder des Ausschusses“ durch „Mitglieder des Stadtrates“ zu ersetzen.
Beschluss:
Das Protokoll wird, wie vorgelegt, ohne inhaltliche Änderungen geschlossen.
Abstimmungsergebnis:
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Gesetzliche Anzahl Mitglieder des Ausschusses: |
19 |
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Anwesend und stimmberechtigt: |
13 |
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Ja-Stimmen: |
11 |
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Nein-Stimmen: |
0 |
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Enthaltungen: |
2 |
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Befangen nach § 38 ThürKO: |
0 |
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Dem Beschluss wurde zugestimmt. |
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TOP-Nr. |
6. |
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Beschluss-Nr.: |
SR Heldburg/0015 |
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Beschlussgegenstand: |
Beratung und Beschlussfassung über eine außerplanmäßige Ausgabe |
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Sitzungsnummer: |
SR Heldburg/2023-03 |
Sachverhalt:
Der Stadtrat der Stadt Heldburg hatte mit Beschluss Nr.: SR Heldburg/0012 vom 02.03.2023 beschlossen, für die überplanmäßige Ausgabe zur Sanierung der Friedhofsmauer in Holzhausen, unter anderem die Neuinstallation der Telefon- und Klingelanlage im Kindergarten Heldburg aus dem Haushalt zu streichen. Nunmehr hat sich ergeben, dass die Telefon- und Klingelanlage im Kindergarten Heldburg vollständig funktionsunfähig ist, das heißt, dass der Kindergarten Heldburg telefonisch nicht mehr erreichbar ist und auch Anrufe aus dem Kindergarten nicht mehr möglich sind. Daher besteht dringender Handlungsbedarf. Die ursprünglich veranschlagten Mittel in Höhe von 9.000,00 € sollen wieder zur Verfügung gestellt werden. Die somit außerplanmäßige Ausgabe wird finanziert über eine Minderausgabe in der Haushaltsstelle 2.56000 (Sanierung Mehrzweckgebäude Gompertshausen). Diese Minderausgabe entsteht durch die Nichtbewilligung der Fördermittel für die Maßnahme, sodass die Sanierung erst in einem späteren Haushaltsjahr realisiert werden kann.
Beratung:
Der Bürgermeister erläutert den Sachverhalt und antwortet auf Rückfragen.
Beschluss:
Der Stadtrat der Stadt Heldburg beschließt in seiner Sitzung am 30.03.2023 eine außerplanmäßige Ausgabe in Höhe von 9.000,00 € in der Haushaltstelle 2.46401.935000. Diese Ausgabe wird finanziert durch eine Minderausgabe in der Haushaltstelle 2.56000.940000 in gleicher Höhe.
Abstimmungsergebnis:
|
Gesetzliche Anzahl Mitglieder des Ausschusses: |
19 |
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Anwesend und stimmberechtigt: |
14 |
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Ja-Stimmen: |
13 |
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Nein-Stimmen: |
0 |
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Enthaltungen: |
1 |
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Befangen nach § 38 ThürKO: |
0 |
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Dem Beschluss wurde zugestimmt. |
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TOP-Nr. |
7. |
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Beschluss-Nr.: |
SR Heldburg/0016 |
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Beschlussgegenstand: |
Beratung und Beschlussfassung über eine überplanmäßige Ausgabe Dorferneuerung Albingshausen |
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Sitzungsnummer: |
SR Heldburg/2023-03 |
Sachverhalt:
Die Sanierung des Gemeindehauses in Albingshausen wird nach Vorlage der Submissionsergebnisse um 14.020,96 € teurer als ursprünglich im Haushalt geplant. Die somit überplanmäßige Ausgabe wird über eine Minderausgabe in der Haushaltsstelle 2.56000 (Sanierung Mehrzweckgebäude Gompertshausen) finanziert. Diese Minderausgabe entsteht durch die Nichtbewilligung der Fördermittel für die Maßnahme, sodass die Sanierung erst in einem späteren Haushaltsjahr realisiert werden kann.
Beratung:
Der Bürgermeister erläutert den Sachverhalt und antwortet auf Rückfragen.
Beschluss:
Der Stadtrat der Stadt Heldburg beschließt in seiner Sitzung am 30.03.2023 eine überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 14.020,96 € in der Haushaltsstelle 2.61523.940000. Diese Ausgabe wird durch eine Minderausgabe in der Haushaltsstelle 2.56000.940000 in gleicher Höhe finanziert.
Abstimmungsergebnis:
|
Gesetzliche Anzahl Mitglieder des Ausschusses: |
19 |
|
Anwesend und stimmberechtigt: |
14 |
|
Ja-Stimmen: |
14 |
|
Nein-Stimmen: |
0 |
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Enthaltungen: |
0 |
|
Befangen nach § 38 ThürKO: |
0 |
|
Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt. |
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TOP-Nr. |
8. |
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Beschluss-Nr.: |
SR Heldburg/0017 |
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Beschlussgegenstand: |
Vergabe Bauleistung Sanierung Gemeindehaus Albingshausen - Ermächtigungsbeschluss - Los 1 Fachwerksanierung |
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Sitzungsnummer: |
SR Heldburg/2023-03 |
Sachverhalt:
Mit Zuwendungsbescheid vom 30.06.2020 wurde der Stadt Heldburg eine Zuwendung des Thüringer Landesamtes für Landwirtschaft und Ländlichen Raum (TLLLR) zur Sanierung des Gemeindehauses im Ortsteil Albingshausen gewährt.
Die Sanierungsmaßnahme umfasst vier Lose und wurde beschränkt ausgeschrieben. Für das Los 1 - Fachwerksanierung haben folgende Firmen ein Angebot eingereicht:
Hauptangebot Nebenangebot
DHR Gleichberge GmbH, 98630 Römhild 34.884,47 -
Holzwerkstätten Thomae, 98630 Römhild 58.648,86 -
Fa. Hanf, 98673 Schwarzbach 40.215,93 -
Karl Derleth GmbH, 97631 Bad Königshofen 39.209,07 -
Aufgrund des Endes der Ausschreibungsfrist zum 20.03.2023 lagen zum Zeitpunkt der Beschlusserstellung noch keine geprüften Ergebnisse vor. Die geprüften Ergebnisse werden zum 29.03.2023 erwartet und zur Stadtratssitzung nachgereicht. Aus diesem Grund soll der Bürgermeister der Stadt Heldburg ermächtigt werden, den Zuschlag an den wirtschaftlichsten Bieter zu erteilen.
Beratung:
Der Bürgermeister erläutert den Sachverhalt und antwortet auf Rückfragen.
Herr Neundorf fragt an, ob die Kostenberechnung des Planungsbüros zur Information in die Erläuterung des Beschlusses aufgenommen werden kann.
Beschluss:
Der Stadtrat der Stadt Heldburg ermächtigt in seiner Sitzung am 30.03.2023 den Bürgermeister Christopher Other, den Zuschlag für die Baumaßnahme „Sanierung Gemeindehaus Albingshausen – Los 1 - Fachwerksanierung“ an den wirtschaftlichsten Bieter zu erteilen. Die Baumaßnahme ist in den Haushalt der Stadt Heldburg eingestellt.
Abstimmungsergebnis:
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Gesetzliche Anzahl Mitglieder des Ausschusses: |
19 |
|
Anwesend und stimmberechtigt: |
14 |
|
Ja-Stimmen: |
14 |
|
Nein-Stimmen: |
0 |
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Enthaltungen: |
0 |
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Befangen nach § 38 ThürKO: |
0 |
|
Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt. |
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TOP-Nr. |
9. |
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Beschluss-Nr.: |
SR Heldburg/0018 |
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Beschlussgegenstand: |
Vergabe Bauleistung Sanierung Gemeindehaus Albingshausen - Ermächtigungsbeschluss - Los 2 Putz-/Trockenbau-/Malerarbeiten |
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Sitzungsnummer: |
SR Heldburg/2023-03 |
Sachverhalt:
Mit Zuwendungsbescheid vom 30.06.2020 wurde der Stadt Heldburg eine Zuwendung des Thüringer Landesamtes für Landwirtschaft und Ländlichen Raum (TLLLR) zur Sanierung des Gemeindehauses im Ortsteil Albingshausen gewährt.
Die Sanierungsmaßnahme umfasst vier Lose und wurde beschränkt ausgeschrieben. Für das Los 2 Putz-/Trockenbau-/Malerarbeiten haben folgende Firmen ein Angebot eingereicht:
Hauptangebot Nebenangebot
Römhilder Werkstätten Maler GmbH, 98630 Römhild 40.838,23 -
Klinnert & Walter GbR, 98663 Schlechtsart 50.423,16
Aufgrund des Endes der Ausschreibungsfrist zum 20.03.2023 lagen zum Zeitpunkt der Beschlusserstellung noch keine geprüften Ergebnisse vor. Die geprüften Ergebnisse werden zum 29.03.2023 erwartet und zur Stadtratssitzung nachgereicht. Aus diesem Grund soll der Bürgermeister der Stadt Heldburg ermächtigt werden, den Zuschlag an den wirtschaftlichsten Bieter zu erteilen.
Beratung:
Herr Stadtrat Klinnert meldet Befangenheit.
Der Bürgermeister erläutert den Sachverhalt und antwortet auf Rückfragen.
Beschluss:
Der Stadtrat der Stadt Heldburg ermächtigt in seiner Sitzung am 30.03.2023 den Bürgermeister Christopher Other, den Zuschlag für die Baumaßnahme „Sanierung Gemeindehaus Albingshausen – Los 2 Putz-/Trockenbau-/Malerarbeiten“ an den wirtschaftlichsten Bieter zu erteilen. Die Baumaßnahme ist in den Haushalt der Stadt Heldburg eingestellt.
Abstimmungsergebnis:
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Gesetzliche Anzahl Mitglieder des Ausschusses: |
19 |
|
Anwesend und stimmberechtigt: |
14 |
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Ja-Stimmen: |
13 |
|
Nein-Stimmen: |
0 |
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Enthaltungen: |
0 |
|
Befangen nach § 38 ThürKO: |
1 |
|
Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt. |
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TOP-Nr. |
|
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Beschluss-Nr.: |
SR Heldburg/0019 |
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Beschlussgegenstand: |
Vergabe Bauleistung Sanierung Gemeindehaus Albingshausen - Ermächtigungsbeschluss - Los 3 Fliesen-/Maurerarbeiten |
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Sitzungsnummer: |
SR Heldburg/2023-03 |
Sachverhalt:
Mit Zuwendungsbescheid vom 30.06.2020 wurde der Stadt Heldburg eine Zuwendung des Thüringer Landesamtes für Landwirtschaft und Ländlichen Raum (TLLLR), zur Sanierung des Gemeindehauses im Ortsteil Albingshausen gewährt.
Die Sanierungsmaßnahme umfasst vier Lose und wurde beschränkt ausgeschrieben. Für das Los 3 Fliesen-/Maurerarbeiten haben folgende Firmen ein Angebot eingereicht:
Hauptangebot Nebenangebot
Willnat & Rußwurm GbR, 98646 Hildburghausen 15.723,47 -
Aufgrund des Endes der Ausschreibungsfrist zum 20.03.2023 lagen zum Zeitpunkt der Beschlusserstellung noch keine geprüften Ergebnisse vor. Die geprüften Ergebnisse werden zum 29.03.2023 erwartet und zur Stadtratssitzung nachgereicht. Aus diesem Grund, soll der Bürgermeister der Stadt Heldburg ermächtigt werden, den Zuschlag an den wirtschaftlichsten Bieter zu erteilen.
Beschluss:
Der Stadtrat der Stadt Heldburg ermächtigt in seiner Sitzung am 30.03.2023 den Bürgermeister Christopher Other, den Zuschlag für die Baumaßnahme „Sanierung Gemeindehaus Albingshausen – Los 3 Fliesen-/Maurerarbeiten“ an den wirtschaftlichsten Bieter zu erteilen. Die Baumaßnahme ist in den Haushalt der Stadt Heldburg eingestellt.
Abstimmungsergebnis:
|
Gesetzliche Anzahl Mitglieder des Ausschusses: |
19 |
|
Anwesend und stimmberechtigt: |
14 |
|
Ja-Stimmen: |
14 |
|
Nein-Stimmen: |
0 |
|
Enthaltungen: |
0 |
|
Befangen nach § 38 ThürKO: |
0 |
|
Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt. |
|
|
TOP-Nr. |
11. |
|
Beschluss-Nr.: |
SR Heldburg/0020 |
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Beschlussgegenstand: |
Vergabe Bauleistung Sanierung Gemeindehaus Albingshausen - Ermächtigungsbeschluss - Los 4 Elektroinstallationen |
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Sitzungsnummer: |
SR Heldburg/2023-03 |
Sachverhalt:
Mit Zuwendungsbescheid vom 30.06.2020 wurde der Stadt Heldburg eine Zuwendung des Thüringer Landesamtes für Landwirtschaft und Ländlichen Raum (TLLLR) zur Sanierung des Gemeindehauses im Ortsteil Albingshausen gewährt.
Die Sanierungsmaßnahme umfasst vier Lose und wurde beschränkt ausgeschrieben. Für das Los 4 Elektroinstallationen haben folgende Firmen ein Angebot eingereicht:
Hauptangebot Nebenangebot
Beck-Elektroinstallationen, 98663 Heldburg 3.656,79 -
Aufgrund des Endes der Ausschreibungsfrist zum 20.03.2023 lagen zum Zeitpunkt der Beschlusserstellung noch keine geprüften Ergebnisse vor. Die geprüften Ergebnisse werden zum 29.03.2023 erwartet und zur Stadtratssitzung nachgereicht. Aus diesem Grund soll der Bürgermeister der Stadt Heldburg ermächtigt werden, den Zuschlag an den wirtschaftlichsten Bieter zu erteilen.
Beschluss:
Der Stadtrat der Stadt Heldburg ermächtigt in seiner Sitzung am 30.03.2023 den Bürgermeister Christopher Other, den Zuschlag für die Baumaßnahme „Sanierung Gemeindehaus Albingshausen – Los 4 Elektroinstallationen“ an den wirtschaftlichsten Bieter zu erteilen. Die Baumaßnahme ist in den Haushalt der Stadt Heldburg eingestellt.
Abstimmungsergebnis:
|
Gesetzliche Anzahl Mitglieder des Ausschusses: |
19 |
|
Anwesend und stimmberechtigt: |
14 |
|
Ja-Stimmen: |
14 |
|
Nein-Stimmen: |
0 |
|
Enthaltungen: |
0 |
|
Befangen nach § 38 ThürKO: |
0 |
|
Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt. |
|
|
TOP-Nr.: |
12. |
|
Beratungsgegenstand: |
Informationen des Bürgermeisters und der Stadträte |
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Sitzungsnummer: |
SR Heldburg/2023-03 |
Beratung:
Kirche Heldburg à am 24.03.2023 fand im Pfarrhaus ein gemeinsamer Vororttermin mit MdB Frank Ullrich und Vertretern der Kirchgemeinde Heldburg statt, bei dem es um die mittlerweile nachgewiesenen Besonderheiten der Heldburger Kirche ging. So handelt es sich wohl um die älteste lutherische Stadtkirche der Welt. Ebenso sollen auch der Taufstein und die ehemalige Kanzel die ältesten Exemplare der Welt in einer lutherischen Kirche sein. Die Platten der Kanzel, die vor ca. 200 Jahren abgebaut wurde, sind noch vorhanden. Mithilfe von Fördermitteln soll die Kanzel wieder aufgebaut werden. Aufgrund der historischen Bedeutung wird sich voraussichtlich auch der Bund an einer gemeinschaftlichen Finanzierung (Bund/ Land/ Kirchgemeinde/Stadt) beteiligen. Der Bürgermeister meint, dass diese Entdeckungen ein Glücksfall für die Geschichte der Stadt Heldburg sind.
Umlagebescheid 2023 Standesamt à ist bei der Stadt eingegangen. Fördermittel 5 für 500 à Die Entscheidungen, welche Maßnahmen gefördert werden, fallen nächste Woche. Der Bürgermeister liest die Maßnahmen, die in der Stadt Heldburg beantragt wurden, vor. Breitbandausbau Telekom à Sachstand: Neben Heldburg sollen auch die Ortsteile Gompertshausen, Hellingen, Lindenau und Gellershausen eigenwirtschaftlich ausgebaut werden. Zu gegebener Zeit werden weitere Informationen gegeben.
Friedhofsmauer Holzhausen à Baubeginn voraussichtlich ab der 15. KW. Die Bauanlauf-beratung hat bereits am 27.03.2023 stattgefunden. Wiederaufforstung à Der Termin für die durch die Bäckerei Kaiser gesponserte Aktion im Stadtwald von Heldburg wurde für den 15.04.2023 festgesetzt. Anradeln der Initiative Rodachtal à Die Veranstaltung findet am 30.04.2023 statt. Start und Ziel ist in Bad Rodach. Anwandern der Initiative Rodachtal à Die Veranstaltung findet in diesem Jahr am 07.05.2023 in bzw. um Eisfeld statt.
Die Gäste und die Presse verlassen nach Ende des öffentlichen Teils die Sitzung.
Nichtöffentlicher Teil
Der Bürgermeister beendet die Sitzung um 19:58 Uhr.
